Warten auf die Genehmigung
Geflügelhalter stehen vielen Herausforderungen gegenüber, wenn sie mehr Tierwohl- und Klimaschutz im Geflügelstall realisieren wollen. Nicht selten führen Kapazitätsengpässe bei den Behörden zu langen Verzögerungen bei Genehmigungsverfahren für Umbauten oder Neubauten. Das muss sich ändern, findet DGS Redakteurin Anja Nährig.
- Veröffentlicht am
Die Geflügelhalter wollen mehr Tierwohl in ihren Ställen. Zudem müssen sie ihre Anlagen gemäß der neuen TA Luft aus- bzw. nachrüsten, weshalb Umbauten und manchmal sogar komplette Neubauten nötig sind. Solche Bauvorhaben dürfen nur mit einer Genehmigung durchgeführt werden, die bei der zuständigen Stelle beantragt werden muss. Soweit alles klar. Doch was passiert, wenn klimaschutz- und tierwohlorientierte Landwirte keine oder erst viel zu spät eine Genehmigung bekommen?
Die Behörden können nur so schnell arbeiten, wie sie können. Oder wollen? Nach Schätzungen des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e. V. (BDI) sollen sich bis 2030 die Verfahren für genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) verdoppeln. Doch schon jetzt dauern in der Praxis die meisten Verfahren circa sechs Monate länger als vorgesehen. Hinzu kommen wachsende personelle Engpässe bei den Behörden und Gutachtern sowie neue Gesetze, die erstmaliges Handeln und neue Maßstäbe verlangen. Keine Stärke der Genehmigungsbehörden … ein Dilemma?
Die Politik muss jetzt Lösungen und mehr Rechtssicherheit für alle Beteiligten schaffen – für die Tierhalter und für die Behörden. Es ist keine Situation, die nicht mit Vermittlung oder – besser noch – mit Entscheidungshilfen gelöst werden kann. Es erfordert nur Mut, neue Wege zu gehen. Ja, natürlich können dabei Fehler passieren. Bereits in einem alten Sprichwort heißt es: Wer nichts macht, macht auch keine Fehler. Stillstand ist keine Option, wollen wir mehr Tierwohl und Klimaschutz in unserer Landwirtschaft praktisch umsetzen.
