Agrarminister Schwarz tritt zurück

Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsminister Werner Schwarz ist zurückgetreten. Wie Ministerpräsident Daniel Günther am 4. November auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz mitteilte, wird im Rahmen einer Kabinettsumbildung neben Schwarz auch die bisherige Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack aus ihrem Amt ausscheiden. Beide CDU-Politiker sollen demnach in den Ruhestand wechseln.

Günther zufolge ist der Schritt bereits seit Monaten vorbereitet worden. Sütterlin-Waack habe schon vor mehreren Monaten in vertraulichen Gesprächen angekündigt, noch im Laufe der Legislaturperiode ihr Amt aufgeben zu wollen. Gleiches gelte für Schwarz: Dieser habe in internen Runden mit Verweis auf sein Alter – zum Ende seiner Amtszeit wäre er 67 Jahre alt – eine weitere Amtszeit ausgeschlossen. Auch er habe gegenüber Günther die Bereitschaft geäußert, noch vor Ablauf der Legislatur sein Amt aufzugeben.

Agrarwissenschaflterin Schmachtenberg (34) als Nachfolgerin

Der CDU-Ministerpräsident erklärte, dass der Kabinettsumbau für eine personelle Verjüngung genutzt werde. Man habe den Anspruch, die Regierungsarbeit auch nach der nächsten Landtagswahl 2027 fortzusetzen, betonte Günther. Es sei daher wichtig, frühzeitig „Zeichen zu setzen“, mit welchem Personal man in den nächsten Jahren antrete.

Schwarz nachfolgen soll die CDU-Landtagsabgeordnete Cornelia Schmachtenberg. Die 34-jährige Agrarwissenschaftlerin sitzt seit 2022 im Kieler Landtag, wo sie bislang den Arbeitskreis für Agrar und Umwelt geleitet hatte. Zudem war sie Sprecherin für Umwelt, Tierschutz sowie Kinder- und Jugendpolitik. Schmachtenberg dankte Schwarz für seine Arbeit und kündigte an, als Ministerin den Landwirten den Rücken stärken zu wollen. Die Betriebe brauchten „Verlässlichkeit, Planbarkeit und Vertrauen in ihre Arbeit“, betonte Schmachtenberg.

Schwarz war vor seinem Eintritt in die Politik langjähriger Präsident des Bauernverbandes Schleswig-Holstein (BVSH) sowie Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV). Zudem war er Mitglied der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL). Nach der Landtagswahl 2022 wurde er Chef des damals neu zugeschnittenen Kieler Agrarressorts. Die Bereiche Landwirtschaft und Umwelt waren in Schleswig-Holstein vorher über lange Zeit in einem einzelnen Ministerium verortet.

Lucht wirft Umweltressort „Blockadehaltung“ vor

BVSH-Präsident Klaus-Peter Lucht sieht mit dem Personalwechsel den passenden Zeitpunkt gekommen, „die längst überfällige Anpassung des Ressortzuschnitts vorzunehmen und zumindest die Bereiche Wasserwirtschaft und den landwirtschaftlichen Vertragsnaturschutz in das Landwirtschaftsministerium zu übertragen“. Denn dort gehörten diese Themen hin, betonte Lucht.

Dem scheidenden Minister Schwarz dankte er zudem für die „großen Verdienste für die Landwirtschaft in Schleswig-Holstein“. Man erkenne die ersten Schritte zum Bürokratieabbau und die Umsetzung des 9-Punkte-Plans an. „Die andauernde Blockadehaltung des Kieler Umweltministeriums hat nach unserer Auffassung möglicherweise dazu geführt, dass sowohl der Minister als auch die Staatssekretärin nicht ihre gesamte politische Agenda für eine starke Landwirtschaft umsetzen konnten“, so Lucht.

Der designierten neuen Agrarressortchefin Schmachtenberg wünschte er „gutes Gelingen und viel Durchsetzungskraft“. „Die Landwirtinnen und Landwirte erwarten politische Rahmenbedingungen, die sie unternehmerisch und eigenverantwortlich handeln lassen“, erklärte Lucht.