Maßnahmen zur Verbesserung des Informationsflusses in der EU vorgeschlagen
Bei einer von EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis einberufenen Konferenz in Brüssel am 26. September haben hochrangige Vertreter der Mitgliedsstaaten über EU-weite Konsequenzen aus dem Fipronil-Geschehen diskutiert.
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Medienberichten zufolge wird die EU dabei nicht gegen die Niederlande oder Belgien wegen einer verzögerten Informationspolitik vorgehen. Laut Andriukaitis hätten sich alle Länder in ihrem rechtlichen Umfeld bewegt. Wichtig sei es jetzt, aus dem Fipronil-Geschehen Lehren zu ziehen, um die Risikokommunikation zwischen den EU-Ländern zu verbessern. So sollen die Schnittstellen zwischen dem Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (Rapid Alert System for Food and Feed, RASFF) und dem System für die Verwaltung und Zusammenarbeit (AAC) verbessert werden. Zudem soll die Möglichkeit geprüft werden, in jedem Mitgliedstaat einen Beauftragten für die Lebensmittelsicherheit zu benennen, um Informationsflüsse schneller und effizienter zu gestalten. Empfohlen werden überdies Schulungen und regelmäßige Krisenübungen.
Die Maßnahmen sollen den Agrarministern am 9./10. Oktober vorgestellt werden.
