Niederlande: Erste anonyme Hinweise bereits 2016
- Veröffentlicht am
Tatsächlich hatte die niederländische Behörde für Lebensmittelsicherheit (NVWA) im November 2016 einen anonymen Hinweis über den möglicherweise illegalen Einsatz von Bioziden mit Fipronil bei der Stallreinigung zur Bekämpfung der Roten Vogelmilbe erhalten. Das haben die niederländische Gesundheitsministerin Edith Schippers und der Staatssekretär im Haager Wirtschaftsministerium, Martijn van Dam, bestätigt.
Aus dem Hinweis habe sich aber keine akute Gefahr für die Volksgesundheit ableiten lassen. Überdies habe es keine Hinweise gegeben, dass Fipronil in die Lebensmittelkette und Eier gelangt sei. Auch über den Umfang des Insektizideinsatzes hätten keine Informationen vorgelegen. Angesichts der großen Zahl an Meldungen, die bei der NVWA eingingen, müsse über mögliche Folgeuntersuchungen risikobasiert entschieden werden. Allerdings sei in der ersten Hälfte 2017 genug Material für eine strafrechtliche Untersuchung gesammelt worden, die nach einer Anfrage der belgischen Behörde für Lebensmittelsicherheit bei der NVWA vom 19. Juni in Gang gesetzt worden sei.
EU: Hauptverantwortung bei den Niederlanden
Der Sprecher von EU-Agrarkommissar Phil Hogan, Daniel Rosario, stellte klar, dass die zuerst erfolgten Anfragen Belgiens an die Niederlande am 6. Juli 2017 über das EU-weite Verwaltungshilfe- und Kooperationssystem zur Bekämpfung von Lebensmittelbetrug erfolgt sei, das vor allem dem Austausch zwischen zwei EU-Staaten diene. Erst am 20. Juli sei eine weitere Anfrage über das EU-Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF) eingegangen. Laut Rosario liegt die Hauptverantwortung zur Bewältigung des Problems bei den Mitgliedstaaten. Am 26. September 2017 sei ein Treffen der EU-Länder angesetzt, um die Koordinierung zu verbessern und das Frühwarnsystem RASFF zu optimieren.
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat sich mit seinen Amtskollegen aus Belgien und den Niederlanden darauf verständigt, deutsche Verbindungsbeamte in die dortigen Behörden zu entsenden, um den Informationsfluss zu gewährleisten. Schmidt wies ferner darauf hin, dass Bund und Länder ein Programm zur intensiven Überwachung von Lebensmitteln mit einem hohen Eianteil vereinbart hätten.
