Verbände fordern Maßnahmepaket
Um drastische Struktureinbrüche zu vermeiden und Maßnahmen zum Erhalt wettbewerbsfähiger Strukturen in der niedersächsischen Veredlungswirtschaft aufzuzeigen, fordern deren Verbände vom BMEL ein Gesamtkonzept in Form eines Vertrages mit der Gesellschaft.
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Um drastische Struktureinbrüche zu vermeiden und Maßnahmen zum Erhalt wettbewerbsfähiger Strukturen in der niedersächsischen Veredlungswirtschaft aufzuzeigen, haben am 06. August 2019 die Vorsitzenden des Agrar- und Ernährungsforums Oldenburger (AEF) Münsterland, der Interessengemeinschaft der Schweinehalter (ISN) sowie des Landesverbandes der Niedersächsischen Geflügelwirtschaft (NGW) von Bundesministerin Julia Klöckner ein schlüssiges Gesamtkonzept in Form eines Vertrages mit der Gesellschaft gefordert. Zu diesem Treffen hatte Minister Bernd Althusmann in das Gästehaus der niedersächsischen Landesregierung eingeladen.
Ministerien lassen Strategie vermissen
„Es ist eindeutig zu erkennen, dass die Agrar- und Umweltministerien auf Bundesebene nicht ressortübergreifend und wenig zielführend die notwendige Transformation der Agrar- und Ernährungswirtschaft begleiten“, so der ehemalige niedersächsische Landwirtschaftsminister und Vorsitzende des AEF, Uwe Bartels. Es fehle eine strategische Steuerung auf Bundesebene.
Für die Akteure der Veredlungswirtschaft hat dieser politische Stillstand fatale Konsequenzen. Sie werden weiterhin in ihren Möglichkeiten zur Weiterentwicklung zur Anpassung an die Markterfordernisse eingeschränkt und behindert. Die tierhaltenden Betriebe und Unternehmen des vor- und nachgelagerten Bereichs werden durch weiterhin bestehende Zielkonflikte zwischen Tier- und Imissionsschutz, weitreichende Beurteilungslücken in Genehmigungs-prozessen sowie ungeklärte Finanzierungsfragen auf absehbare Zeit vor die Frage gestellt, ob sie ihre Produktion aufgrund von Planungs- und Investitionsunsicherheit sowie mangelnder Perspektiven einstellen oder Kapazitäten ins Ausland verlagern.
Es war ein zentrales Anliegen der Vorsitzenden Bartels, Heinrich Dierkes (ISN) und Friedrich-Otto Ripke NGW), Klöckner auf die weitreichenden und negativen Folgen für die Wirtschaftskraft und die sozialen Strukturen im ländlichen Raum hinzuweisen und konkretes Handeln einzufordern.
Die Forderungen sind in dem „Maßnahmenpapier zum Erhalt wettbewerbsfähiger Strukturen in der niedersächsischen Veredlungswirtschaft“ zu ersehen (siehe Download.