Neu: KTBL - Anwendung des Bauplanungsrechts
Das Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft (KTBL) e.V. hat sich in einem neuen Heft mit Hilfestellungen mit Genehmigungsverfahren für Stallbauten befasst, um Argumentefür Entscheidungen mit den Verwaltungen und Entscheidungsträgern zu liefern.
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Der Gesetzgeber hat nun zunächst mit dem BauGB-Änderungsgesetz die Möglichkeit für baurechtlich gewerbliche Tierhalter im Außenbereich bauen zu dürfen, inhaltlich auf Anlagen beschränkt, die unterhalb der einer Umweltverträglichkeits-Vorprüfungspflicht auslösenden Grenze liegen. Hiervon betroffen sind im Wesentlichen Schweine- und Geflügelhaltungsbetriebe, eingeschränkt auch Rinderhaltungsbetriebe.
Eine zentrale Konsequenz dieser Gesetzesänderung ist die gestiegene Bedeutung der baurechtlichen Abgrenzung der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung von der gewerblichen Nutztierhaltung. Gleichwohl soll dieses Heft aus agrarstruktureller, nicht aus gesellschafts- oder rechtspolitischer Sicht helfen, den Blick für die hohe Bedeutung planungsrechtlicher Regelungen auf die Entwicklung der Nutztierhaltung in Deutschland zu schärfen.
Das 60-seitige Heft ist für 9 €, als Download für 7 €, beim KTBL erhältlich. Bestellungen bitte online über die Website www.ktbl.de oder per E-Mail an vertrieb@ktbl.de.