TA Luft nicht mehr in dieser Legislaturperiode
„Was die TA Luft anbelangt: Ja, wir haben einen Entwurf in Arbeit, der aber nicht mehr fertig wird; das werden wir in dieser Legislaturperiode nicht mehr schaffen.“
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Das sagte Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks auf Nachfrage von Bündnis 90/Die Grünen auf einer Bundestagssitzung am 31. Mai 2017, auf der sie den Bericht der Bundesregierung zu Stickstoffen in der Biosphäre vorstellte, den das Bundeskabinett nun beschlossen hat.
Das Thema, so Hendricks als Begründung, müsse fachlich noch genauer durchdrungen werden - und zwar in gemeinsamer Verantwortung von Landwirtschaftsseite und Umweltseite. „Wir müssen Tierwohl und Emissionsrecht in Einklang bringen; denn es kann nicht sein - um es einmal überspitzt zu formulieren -, dass wir alle Tiere in verschlossenen Kästen halten. Ich will gerne ein entsprechendes Gesetz auf den Weg bringen, aber es bedarf noch wissenschaftlicher Arbeit und auch der Zusammenarbeit der verschiedenen Institute, zum Beispiel zwischen dem Thünen-Institut und UBA“, so Hendricks auf der 236. Sitzung des Deutschen Bundestages.
Hier geht es zum Link zur entsprechenden Bundestagssitzung.