Niedersachsen: Masterplan für innovative Stallkonzepte
Bislang sind bei Neu- und Stallumbauten viele Vorschriften zu beachten, die einen reibungslosen Ablauf des Bauprojektes oftmals verhindern. Wirtschaft und Landesregierung wollen diese jetzt auf den Prüfstand stellen.
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Immer wieder kommt es vor, dass notwendige Umbau- oder Neubaumaßnahmen an Nutztierställen behindert oder gar unmöglich gemacht werden. Grund sind in solchen Fällen nicht selten bau-, immissions-, förderrechtliche oder andere Vorschriften, die die Landwirte dazu zwingen, ihr Bauprojekt aufzugeben. Damit werden jedoch nicht nur die Tierwohlziele konterkariert, sondern auch wertvolle innovative Verbesserungen in der Tierhaltung zum Schaden der Wirtschaft nicht genutzt.
Stallbauhemmnisse abbauen
Um diese Situation zu verbessern, haben sich der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil, Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer sowie eine Unternehmergruppe des Agrar- und Ernährungsforums (AEF) Oldenburger Münsterland unter Vorsitz des früheren Agrarministers Uwe Bartels darauf verständigt, einen Masterplan für nachhaltige Nutztierhaltung in Niedersachsen zu erarbeiten.
Ein entscheidendes Ziel des Masterplans soll es sein, mögliche auftretende Hemmnisse für diejenigen Landwirte abzubauen, die ihre Tierhaltung umstellen wollen, um das Tierwohl zu verbessern. „Mehr Tierschutz und weniger Hemmnisse muss die Devise sein“, sagte Meyer dazu. Aus diesem Grunde verständigten sich die Gesprächspartner darauf, mittel- bis langfristig den rechtlichen Rahmen positiv zu verändern.
Sollten bundesrechtliche Regelungen betroffen sein, werden sowohl die Landesregierung als auch das AEF sich dafür einsetzen, hier Veränderungen im Sinne von mehr Tierwohl voranzubringen. Die Teilnehmer bekräftigten, dass die gewünschten Tierwohlmaßnahmen nicht den Strukturwandel beschleunigen
sollen. Aus Gründen der Planungssicherheit für Landwirte sei eine nationale Nutztierstrategie erforderlich.