Kompromiss bei AMG-Novelle
Vertreter von Bundesrat und Bundestag haben sich im Vorfeld des Vermittlungsausschusses
auf einen Kompromiss beim 16. Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes (AMG)
geeinigt.
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Wenn der Vermittlungsausschuss wie erwartet am 26. Juni 2013 den Kompromiss als Einigungsvorschlag beschließt, dürfte die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat sicher sein. Das Gesetz tritt dann Anfang 2014 in Kraft.
Laut dem Bundeslandwirtschaftsministerium soll im Einzelnen ein System zur Messung von Behandlungshäufigkeiten von Antibiotika im Betrieb und einem bundesweiten Vergleich der Ergebnisse eingeführt, an das sich Prüf- und Handlungsverpflichtung der Tierhalter anschließen. Ziel ist die transparente Darstellung und Reduzierung des Antibiotikaeinsatzes. Die Überwachungsbehörden der Länder erhalten Anordnungsbefugnisse, die sich auch auf Art und Weise der Tierhaltung
beziehen können. Laut Bundesagrarministerin Ilse Aigner könnten sich die Länder künftig einer bundesweiten Datenbank bedienen.
Weitere Informationen über die AMG-Novelle und die Antibiotika-Resistenzstrategie DART
im Internet unter www.bmelv.de