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Niedersachsen: Agrarwende soll eingeläutet werden

In Niedersachsen will die künftige rot-grüne Regierungskoalition die „Agrarwende“ einläuten. Bäuerliche Familienbetriebe sollen gestärkt werden, u. a. durch geänderte Kriterien für die Vergabe von EU-Fördermitteln.
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„Massentierhaltung“ solle eingeschränkt werden. Kommunen würden bei der Planung von Großställen mehr Befugnisse erhalten. Der Tierschutzplan soll nach Medienberichten schneller umgesetzt werden als geplant. Mit einem Gülle-Katas­ter sollen Nitratbelastungen des Grundwassers durch Überdüngung der Böden eingedämmt werden. Vier von neun Ressorts (Agrar, Wissenschaft, Jus­tiz und Umwelt) werden nach den Verhandlungen am Wochenende grün besetzt. Künftiger Landwirtschaftsminister wird demnach Christian Meyer, der laut seiner eigenen Partei mehr auf Verbraucher- und Tierschutz setzen will und nach Medienberichten bei „Vertretern der indus­triellen Landwirtschaft umstritten ist“ (Süddeutsche Zeitung). Die Interessengemeinschaft der Schweinehalter (ISN) bescheinigte ihm aber auch „moderate Töne in Richtung niedersächsische Landwirte“. Neuer grüner Umweltminister wird Stefan Wenzel.